classless Kulla

Nach dem Einsetzen der im internationalen Maßstab lockeren und von außerhalb viel bestaunten Pandemieschutz-Maßnahmen in Deutschland begann sich erst online, dann gegen Ende April mehr und mehr auch auf den Straßen Protest gegen sie zu zeigen. Besondere mediale Aufmerksamkeit erfuhren dabei zuerst die sogenannten “Hygienedemos” am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, aus deren mutmaßlicher Zusammensetzung zügig das Gesamtbild einer sich bundesweit formierenden Querfront entstand. Obwohl die meisten der übrigen Proteste recht deutlich von rechts kamen und linke Kundgebungen hauptsächlich auf die Lage der Geflüchteten, soziale Ungleichheit in der Betroffenheit von Pandemie und Maßnahmen sowie die nach wie vor drohende Klimakatastrophe hinwiesen, stimmten auch manche Linke dieser Einschätzung zu und halfen so, wie oft zuvor, beim Hufeisenbasteln mit.

Zu den Zahlenverhältnissen insgesamt lässt sich wenig Verbindliches sagen, dennoch schien Zustimmung zu notfalls ökonomisch einschränkenden Schutzmaßnahmen eher von links, von unten, von den Arbeitskräften, auch eher von Frauen zu kommen, und wo sie von konservativer Seite kam, wirkte sie zumeist schon deutlich instrumenteller gedacht. Propaganda zur Aufweichung der Maßnahmen, zu ihrer Unterlaufung, zu ihrer kompletten Abschaffung, zur Priorisierung der Wirtschaft(TM) kamen hingegen weitaus eher von rechts, von oben, von Männern, aus dem wirtschaftsliberalen Spektrum. Linke hatten begründeterweise Probleme damit, dass die Maßnahmen nun von Ordnungsamt und Polizei durchgesetzt werden, gerade weil (von den anderen) zu viele sie nicht einsehen wollten.

Nicht nur in Berlin wurde das Grundgesetz gegen die Maßnahmen ins Feld geführt, was den Reiz der Proteste für solche (im Selbstverständnis) Linke erklärt, die sich als Klein- und Möchtegern-Bürgertum auch sonst erst für Grundrechte zu interessieren beginnen, wenn es zur Abwechslung auch mal sie betrifft, und die dann über die Polizei reden, als würden sie sie zum ersten Mal in Aktion sehen. Der Klassencharakter war auch an örtlicher Verbreitung und Erscheinungsformen der Proteste erkennbar und deckt sich mit diesbezüglichen Erfahrungen aus der Geschichte: so versammelte sich 1919 in San Francisco gegen die Maskenpflicht angesichts der tödlich grassierenden Spanischen Grippe eine “Anti-Mask League”, deren Teilnehmer als “besorgte Bürger, skeptische Ärzte und Fanatiker” beschrieben wurden.

Wie schon bei anderen Gelegenheiten schrien und sorgten sich die Klein- und Wannabe-Bürgers omnipräsent in den Äther, während die duldsamen Arbeitskräfte, an ihre relative Unsichtbarkeit gewöhnt, größtenteils schon vor den offiziellen Aufforderungen sich auf Abstand einstellten, Vorräte anlegten, Wochen vor den diesbezüglichen Regierungsempfehlungen bereits massenhaft Masken nähten, sich um alles kümmerten und, nun ja, arbeiten gingen. Der Schritt, gemeinsam die nun ja immerhin auch so genannte “nicht-essentielle” Arbeit zu verweigern, wie das andernorts bereits geschah, wäre wohl leichter zu gehen gewesen, wenn linke Diskussionen sich nicht so sehr um die Abgrenzung von den “Spinnern” auf der Straße und ihre Pathologisierung gedreht hätten, sondern mehr um konkrete Schritte zur Selbstorganisation der Klasse oder schlicht zu ihrer Hilfe. Etwas spät, aber immerhin, gab es aus der Linkspartei klare Ansagen, die Virusausbreitung weiter eindämmen zu wollen und die Unternehmen dazu notfalls zu zwingen.

Insofern ist die Fahndung nach den krassesten und irrsten Verschwörungserzählungen (wie sonst auch) selbst ein Teil des Problems – sie hilft kaum beim Verständnis, wie und an welcher Stelle genau aus der Suche nach Erklärungen für eine unübersichtliche Lage die Suche nach übermächtigen, sinistren Schuldigen wird. Viren sind ein klassisches Verschwörungsthema: die unsichtbare Weltregierung nutzt eine unsichtbare Waffe bzw. täuscht ein unsichtbares Virus vor – an der Stelle trennen sich die Leugner von denen, die hier einen direkten Angriff sehen; beides jedoch zielt, auch ohne große Verschwörung, darauf, die Geschäfte weiterlaufen zu lassen bzw. wieder aufzunehmen: bloß ein Schnupfen bzw. jetzt erst recht.

Das heißt, die Gefahr einer reaktionären Eskalation geht nicht primär von Leuten wie Ken Jebsen, Jürgen Elsässer, Xavier Naidoo oder Attila Hildmann aus (so sehr sie auch für direkte Vermittlung wichtig sind und sich ihrer Anhängerschaft weiter direkt erwehrt werden muss), sondern vom auf Vollzug drängenden kapitalistischen Normalbetrieb und seinen Lautsprechern in Gestalt all der Staatsoberhäupter und Regionalregierungen, die sehr deutlich und ohne Hokuspokus ihr ökonomisches und politisch-strategisches Interesse in die Praxis umsetzen und erst in den Begründungen zur Ideologie greifen (müssen). Besonders die modernen Herrschaftsformen leben von der Behauptung der Zustimmung, müssen sich ein günstiges Wahlergebnis oder ggf. eine andere Form der Akklamation organisieren, und das ist keineswegs primär ein Täuschungsmanöver, sondern es geht tatsächlich darum, diese Art von Konsens herzustellen (vgl. US-Verfassung: “consent of the governed”, sonst “Wille des Volkes” usw.), um die möglichst begeisterte Mitwirkung von möglichst vielen Menschen zu erreichen, möglichst wenig Verweigerung und Widerstand bekämpfen zu müssen. Das heißt, es muss zumindest der Versuch unternommen werden, zwischen diesem artikulierten Volkswillen und der praktischen Politik irgendwie zu vermitteln – und das funktioniert am besten, wenn sich an die Artikulationen gehalten wird, die ins Bild passen, die einem also entweder schon das eigene Handeln nahelegen oder besonders drastische Beispiele für die Verirrungen abweichender Auffassungen sind.

Und diese Vermittlung navigiert nach Gefühl (wie in jüngsten Diskussionen über 1990, in denen auch viel mit den damaligen Gefühlen argumentiert wurde). Es gibt dabei Gefühle, die sich sehr sichtbar und hörbar artikulieren und die politisch gut auszunutzen sind. Die Frontstellung ist aber gar nicht Gefühl gegen Vernunft, sondern es geht um unterschiedliche Regungen von Gefühl und Vernunft. Die Gefühle in der Richtung von “Wir wollen wieder raus”, “Wir wollen uns nichts sagen lassen”, “Wir haben Angst um unsere Wirtschaft, Existenz, Konkurrenzposition” usw. sind sehr sichtbar und werden von allen begierig aufgegriffen, die versuchen ihre Konkurrenzposition trotz Pandemie und ungeachtet des Schutzes auszubauen. Aber das andere ist auch Gefühl, auch da gibt es Angst, vor allem auch Angst um andere – und Mitgefühl ist auch ein Gefühl, auch wenn das in der ganzen Situation ein bisschen untergeht.

Die Regierungen könnten sich einfach hinstellen und sagen: Menschen müssen sterben, damit der Laden läuft. Und soundsoviele sagen es auch immer deutlicher, doch für alle, die dafür zuviel Skrupel haben und denen das so nicht über die Lippen geht, sind die ideologischen Rechfertigungen und Begründungen nötig, abgestuft krass: für manche reicht die bloße Andeutung, dass die bisher offenbar besser aufgestellten Staaten in Asien auch “dahinter stecken”, die Ausbreitung absichtlich herbeigeführt haben, was das ganze nun zu seiner Konkurrenz-Notwehr-Situation macht (einer Umfrage zufolge glaubten im April die Hälfte der befragten Briten, das Corona-Virus sei menschengemacht; besonders die US-Regierung wird nicht müde, mit allen Mitteln und im Sound der conspiracy culture China die gesamte Verantwortung für die Pandemie zuzuschieben); bei anderen muss das weiter zugespitzt werden, auch je nachdem, wie deutlich die jeweils zugängliche und für glaubwürdig befundene Information dem widerspricht. Immerhin darf ja zum Schluss nicht wirklich rauskommen, dass das besser funktioniert, was die anderen da machen, und bislang war der body count immerhin ein Kernargument des Antikommunismus. Entsprechend wichtig ist nun auch, die eigene Rücksichtslosigkeit als Freiheitskampf zu deklarieren, so wird zum Beispiel aus der Impfplicht die “Zwangsimpfung”. Je nachdem, wie tief der Widerspruch sitzt und wie sich das auch für den Einzelnen ideologisch vermittelt, muss dann noch tiefer gebaggert werden und es müssen zusätzliche Manipulationen unterstellt werden.

Im Normalbetrieb ist Ideologie vor allem die Rede über die gute (eigene oder angestrebte) Herrschaft und die schlechte der anderen, das gute Kapital zeigt aufs böse Kapital und ruft “Haltet den Dieb!” (“Hinter den Kulissen: immer die anderen!”) Besonders in länger anhaltenden und globalen Krisensituationen wachsen diese ideologischen Motive zur meist immer deutlicher antisemitischen Großerzählung zusammen, und so verbinden sich auch derzeit die Stränge “Gates-Stiftung plant Seuchen für Profit und Bevölkerungskontrolle”, “Pharmalobby will Impfzwang mit Chips”, “5G-Mobilfunkmasten dienen Überwachung, Körper- und Hirnmanipulation”, “Soros-Stiftung will überall liberal-nationalistischen Widerstand brechen” und “Elite gewinnt Superdroge Adrenochrom aus entführten Kleinkindern” (“QAnon” bzw. zuvor schon “Pizzagate”) zum Generalnarrativ, dass mittels Corona-Diktatur die durch Masseneinwanderung (Version rechts), Aufhetzung der Völker gegeneinander durch die westlichen Eliten (Version traditionslinks), Aufhetzung der Völker durch Putin (Version neokonservativ) noch nicht zermürbten Gesellschaften nun endgültig sturmreif für die bevölkerungsreduzierte, totalüberwachte, atomisierte Neue Weltordnung geschossen werden.

Und die bequemste Reaktion besteht nun darin, diese besonders deutlich zutagetretenden Formen von Ideologie zum Thema zu machen, sie durch Pathologisierung vom Rest der Gesellschaft zu trennen oder Zusammenhänge nur als Munition gegen die jeweils andere falsche politische Hälfte des bürgerlich-demokratischen Spiels zuzulassen. Wenn nun auch Linke meinen, dass besonders Linke besonders anfällig für den “Wahn” wären, machen sie dabei mit.

Der entscheidende Unterschied in Hinsicht auf die gerade zentralen Entscheidungen zum Pandemieschutz besteht aber darin, dass es einfach nicht im Widerspruch zu rechtslibertären oder faschistischen Positionen steht zu sagen: die Konkurrenzposition unserer Nation, also unseres klassenübergreifenden Kollektivs der Tüchtigen, ist wichtiger als das Leben irgendwelcher Schwachen, Kranken und Armen. Das steht aber im Widerspruch zu praktisch jeder linken Auffassung. Wo sich nun auf linker Seite dennoch das Verlangen nach “Lockerung” und “Öffnung” zeigt, müssen entsprechend noch mal ganz andere ideologische Verrenkungen gemacht werden um das kommensurabel zu machen und es auch vor sich selber rechtfertigen zu können. Die Spreizung der Ideologie zeigt den Umfang der über Skrupel und Zweifel zu schlagenden Brücke, und nicht den irgendeiner ursächlichen Psychopathologie (auch wenn die im Einzelfall vorliegen mag).

Die so üblich gewordene gedankliche Abkürzung, statt von Ideologie ständig von “Wahn” zu reden, muss endlich aufgegeben werden. Die Kaprizierung auf die Extrempositionen war schon immer eine Ersatzhandlung. Ideologie nicht hauptsächlich als Ausdruck der Verhältnisse zu verstehen sondern einige ihrer schillernderen Vertreter als Ursache, ist Polizeilogik, und deswegen kann das auch weitgehend problemlos für die verschiedensten staatlichen Institutionen und Organisationen gemacht werden. Es ist ein möglicher Moment des Einverstandenseins mit der Herrschaft, ein Teil des eigenen Rechtfertigungsdiskurses, wie er ja auch für 1990 ganz ähnlich funktioniert. Je besser ich nachweisen kann, dass die allermeisten Leute einfach rettungslos verkorkst sind und immer das Falsche wollen, desto eher kann ich davon Abstand nehmen, mich der mühseligen und weniger karrierefördernden Organisation der Arbeitskräfte zu widmen.

Denn das größte Problem überhaupt ist und bleibt der zu geringe Selbstorganisationsgrad der Klasse, die entsprechend auch gerade nötige Schutzmaßnahmen nicht selbst durchsetzen kann und Krisensituationen nicht allein gemeistert bekommt, sondern sich auf die Institutionen des Staates verlassen muss, der, obwohl die Klasse ihn bezahlt und am Laufen hält, nicht ihrer ist.

Es gibt grob gesagt die staatlichen und die gesellschaftlichen Lösungen: Stillegung von immer noch laufender, nicht lebensnotwendiger Produktion kann durch Verbot oder eben durch Streik herbeigeführt werden. Versorgung mit Schutzmasken usw. kann durch staatliche Ankäufe/Zuschüsse oder eben durch Kaufgemeinschaften, Genossenschaften, Eigenproduktion usw. verbessert werden. Um die Regelung des beengteren Miteinander und die Einhaltung von Abstand usw. können sich die Polizei oder eben Nachbarschafts- und Hilfsgemeinschaften kümmern. Praktisch passiert natürlich beides, in unterschiedlichem Verhältnis.

So lange wurde auf den Staat gewartet, dessen Rechnung sich aber zuerst um die Konkurrenz mit den anderen Staaten dreht, Bedürfnisse und Schutz seiner Bevölkerung sind dem immer nachgeordnet. Es gibt so viel Staat wie die Selbstorganisation nicht gelingt. Oder umgedreht: je weniger der Klasse die Organisation ihrer Bedürfnisse und ihres Schutzes selbst gelingt, desto mehr Macht verleiht sie dem Staat.

Gesellschaftliche Veränderungen gehen oft damit los, dass etwas, das die bisherige Ordnung nicht mehr leistet, von den Menschen selbst übernommen wird. Wenn wir also wollen, dass der Planet bewohnbar bleibt, müssen wir anders produzieren und dazu müssen wir darüber entscheiden können, wie und was produziert wird, dazu müssen uns allen die Betriebe und das Land gehören. Wenn wir wollen, dass wir möglichst alle so unversehrt wie möglich bleiben, müssen wir uns alle schützen – vor der Gewalt der Verhältnisse, die wir verinnerlicht haben und weitertragen, vor den aktuellen Katastrophen und denen, die noch kommen…

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Text wurde von einer großen linken Zeitschrift bestellt und dann abgelehnt, weil sie lieber lesen wollten, “warum Linke so anfällig für Verschwörungstheorien” seien. Es gibt nun auch eine englische Übersetzung.

Nachtrag vom 14.5.2020:

Das Posting ist keine Rechtfertigung für irgendeinen Staat und dessen Handeln, es ist der Versuch der Erklärung. Der Selbstorganisationsgrad der Arbeitskräfte ist keine Konstante, sondern ein historisch hart umkämpftes Kräfte- und Machtverhältnis, das von Land zu Land sehr verschieden aussieht und sich entsprechend unterschiedlich auf die Gestalt der Staaten ausgewirkt hat. Damit einher geht auch die Reichweite der Ideologie, das heißt, wieviele Arbeitskräfte sich auf die Seite des Kapitals schlagen, wieviele von ihnen analog zur Gegenüberstellung vom “guten und bösen Kapital” die von der “guten und schlechten Arbeit” mitmachen und sie durch rassistische, sexistische und weitere Abwertung und Ausgrenzung mit vollziehen. Die heutigen libertär-nationalistischen Protestwellen schließen an die von 2015ff. an, und auch die fielen nicht vom Himmel. Es geht um beides: die (auch praktische) Kritik der Ideologie und die Organisation zur Überwindung ihrer Grundlagen, das heißt, es muss immer auch beides passieren: Antifa und Klassenkampf, je nachdem, aber immer aufeinander bezogen.

Zu diesem Klassenkampf: Ich werbe für die Selbstorganisation der Arbeitskräfte (alle, denen die gesellschaftlichen Produktionsmittel nicht gehören und die deshalb davon leben, dass sie selbst oder jemand in ihrer Familie/Lebensgemeinschaft versucht seine Arbeitskraft zu verkaufen) innerhalb und außerhalb der großen Gewerkschaften und Parteien – gute Orientierung wären in ihrem konkreten organisatorischen Handeln derzeit z.B. die argentinische FIT, an die Nachbarschaftsorganisation der Black Panthers anknüpfende Gruppen in den USA, hierzulande die FAU, aber eben auch aktive Großgewerkschaftssektionen wie die NGG Ost, und unbedingt gerade auf lokaler Ebene vielerorts auch die Linkspartei. Es geht um möglichst immer größere Zusammenschlüsse, die immer inklusiver und universeller werden, also immer mehr Arbeits- und Lebensbereiche von immer mehr Teilen der Klasse über immer mehr staatliche Grenzen und Diskriminierungen hinweg erfassen, und so für immer mehr Arbeitskräfte immer mehr durchsetzen können, gleichzeitig auch ein immer besseres Bewusstsein von der eigenen Lage und den eigenen Möglichkeiten schaffen – bis sie sie hoffentlich in die Lage versetzen können, den ganzen Laden, den sie eh schon schmeißen, auch gemeinsam zu übernehmen.

Die Alternative dazu, sich zum Schuhanzieher für die rabiatere Kapitalverwertung zu machen, ist also nicht, blind dem Staat zu folgen, sondern zu versuchen das Richtige zu tun und es notfalls durchzusetzen.

This entry was posted on Monday, May 11th, 2020 at 10:10 and is filed under Antifa, Arbeitskräfte, bestellt & nicht abgeholt, Entschwörung